Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Plattform remoryo durch Unternehmen

Stand 14.10.2024
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
Die remoryo GmbH mit Sitz in 60385 Frankfurt am Main, Saalburgstraße 4, ist Betreiberin der Website „remoryo.com“ und der Multi-Plattform-Applikation „remoryo“ (verfügbar als App für IOS- und Android-Betriebssysteme).
Remoryo ist eine Plattform sowohl für Unternehmen (nachfolgend: "Unternehmer") als auch für Verbraucher (nachfolgend: „Kunden“, siehe hierzu: „Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform remoryo durch Kunden“).
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform remoryo durch Unternehmer (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Webseite remoryo.com und deren Unterseiten, die Mobile-App „remoryo“ sowie für sämtliche Dienstleistungen von remoryo gegenüber dem Unternehmer ,die auf anderem Wege (z. B. E-Mail, schriftlich oder (fern‑)mündlich) angeboten bzw. vereinbart werden. Der Unternehmer erkennt die nachfolgenden AGB als verbindlich an.
Remoryo bietet Unternehmern die Möglichkeit, eine Kommunikationslösung für deren Unternehmen zu erwerben. Bestandteil sind der Zugang und die Nutzung der Plattform zur Erstellung von verschiedenen Magazinen sowie die Bereitstellung der Plattform für Kunden und deren Familien zur Förderung der Kommunikation.
Die Nutzung der Plattform ist kostenpflichtig. Für die vollständige Nutzung der Plattform ist eine Registrierung sowie die Akzeptierung der nachfolgenden AGB erforderlich. Jeder Unternehmer ist verpflichtet, bei der Registrierung ein Kooperationspartnerkonto („Konto“) anzulegen.

§1 Geltungsbereich und Definitionen

a)
Diese AGB gelten für Vertragsabschlüsse mit Unternehmern mit einem Sitz in der Europäischen Union. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
b)
Ein Vertrag kommt ausschließlich zwischen remoryo und dem Unternehmer zustande.
c)
Von diesen AGB abweichende Regelungen und Geschäftsbedingungen des Unternehmers finden nur dann Anwendung für das Vertragsverhältnis zwischen remoryo und dem Unternehmer, soweit remoryo diese in Textform bestätigt.

§2 Leistungsumfang für Unternehmer

Remoryo gewährt dem Unternehmer nach der Registrierung Zugang zu insbesondere folgenden Leistungen:
a)
Jederzeitiger Zugang zur Plattform remoryo.
b)
Einführung hinsichtlich der Nutzung der Plattform
c)
Erstellung, Druck und Versand von verschiedenen Magazinen und sonstigen bestellten Produkten
d)
Der Unternehmer kann das folgende kostenpflichtige Leistungspaket beziehen:
1.)
Starter Paket
Bei Buchung des Starter-Pakets erhält der Unternehmer die Möglichkeit das Partner Abonnement (siehe Leistungspakete Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform remoryo durch Kunden) seinen Kunden, Bewohnern und deren Familien anzubieten.
2.)
Remoryo Paket
Bei Buchung des Remoryo-Pakets erhält der Unternehmer die Möglichkeit
- digitale Einrichtungsmagazine zu erstellen und
- ein monatliches digitales Rätselheft zu empfangen.
Im Paket inbegriffen sind die digitalen Magazine. Es besteht die Möglichkeit über die Plattform gedruckte Exemplare zu bestellen.

§3 Anmeldung auf der Plattform und Verwendung des Kontos

a)
Der Unternehmer legt ein eigenes Nutzerprofil für die von ihm vertretene Gesellschaft / Einrichtung an.
b)
Für die Erstellung eines Kontos müssen der Name der Einrichtung, der gesetzliche Vertreter und die E-Mail-Adresse korrekt angegeben werden.
c)
Der Unternehmer ist verpflichtet, seine Daten in dem Konto zu aktualisieren, sofern sich diese ändern.
d)
Die Zugangsdaten sind geheim zu halten.
e)
Remoryo stellt dem Unternehmer den Zugriff auf die Plattform während der Vertragslaufzeit zur Verfügung. Die Plattform wird auf Servern in der Europäischen Union betrieben und der Unternehmer erhält den Zugriff über die App aus dem Apple Store oder Google PlayStore.
f)
Erlangt der Unternehmer Kenntnis von einem unberechtigten Zugriff auf Zugangsdaten oder sein Konto bei remoryo, wird er remoryo unverzüglich in Textform informieren und betroffene Zugangsdaten ändern oder ändern lassen.

§4 Verfügbarkeit

a)
Die Verfügbarkeit der Plattform für den Unternehmer kann von remoryo aus Gründen der Sicherheit, Integrität oder Funktionsfähigkeit der Plattform insgesamt oder einzelner Teile vorübergehend eingeschränkt werden. Insbesondere betrifft dies auch die Beschränkung für die Durchführung von Wartungsarbeiten.
b)
Sofern die eingeschränkte Verfügbarkeit für remoryo absehbar oder planbar ist, wird remoryo den Unternehmer rechtzeitig im Voraus darüber informieren und die berechtigten Interessen des Unternehmers dabei angemessen berücksichtigen.
c)
Im Falle von unvorhersehbaren Störungen der Verfügbarkeit, wird remoryo die Unternehmer in geeigneter Form informieren.
d)
Dem Unternehmer ist bekannt, dass die Nutzung von remoryo eine Internetverbindung voraussetzt.
e)
Remoryo ist nicht dafür verantwortlich, dass Dienste aufgrund mangelhafter oder nicht vorhandener Internetverbindung nicht genutzt werden können.

§5 Urheberrechte

a)
Remoryo ist berechtigt, alle vom Unternehmer zur Verfügung gestellten Elemente einschließlich, aber nicht beschränkt auf Logo, Text, Fotografien, Designs oder Bilder sowohl auf der Plattform als auch im gedruckten Einrichtungsmagazin zu verwenden.
b)
Alle Elemente des gedruckten Einrichtungsmagazins (einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Layout, Text, Fotografien, Designs, Bilder, der Name (“remoryo”)), sind durch geistige Eigentumsrechte, insbesondere durch Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht geschützte Werke von remoryo, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Remoryo verwendet für das gedruckte Einrichtungsmagazin die vom Unternehmer zur Verfügung gestellten Inhalte. Hierzu stellt remoryo den Unternehmern eine sogenannte „White Label“-Lösung zur Verfügung, wonach sie dazu berechtigt sind, ihr eigenes Logo und ihren Namen, mithin eigene Immaterialschutzgüter, auf dem gedruckten Einrichtungsmagazin zu platzieren.
c)
Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform remoryo durch Kunden ist dem Unternehmer bekannt.

§6 Vertragslaufzeit und Kündigung

a)
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeitgeschlossen.
b)
Ergibt sich aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte der Verdacht, dass die Zugangsdaten des Unternehmers missbraucht oder vertragswidrig genutzt werden, ist remoryo berechtigt, den Zugang zu sperren und dem Nutzer neue Zugangsdaten bereitzustellen. Dabei wird remoryo die berechtigten Interessen des Unternehmers angemessen berücksichtigen.
c)
Remoryo ist berechtigt, ein Konto bei einem wiederholten Verstoß des Unternehmers gegen die vertraglichen Vereinbarungen mit remoryo (insbesondere, aber nicht ausschließlich, diese AGB), die allgemeinen Gesetze oder die guten Sitten zu sperren bzw. zu löschen. Remoryo berücksichtigt bei der Wahl der Maßnahmen die berechtigten Interessen des Unternehmers.
d)
Der Unternehmer kann den mit remoryo aufgrund der vorliegenden AGB geschlossenen Nutzungsvertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen. Dafür kann der Unternehmer über „partner@remoryo.de“ remoryo kontaktieren oder in seinem Plattformprofil die Kündigung erklären.
e)
Remoryo ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
f)
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§7 Datenschutz

a)
Für die Nutzung der Plattform ist es erforderlich, dass die Unternehmer personenbezogene Daten bereitstellen. Hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung von remoryo verwiesen.
Hier geht es zur Datenschutzerklärung von remoryo.
b)
Der Unternehmer stellt den Verbrauchern die erforderlichen Datenschutzinformationen selbständig bereit, soweit dies erforderlich wird.

§8 Haftungsbeschränkung

a)
Eine Haftung von remoryo auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein
1.)
bei Nichtvorhandensein einer etwaig garantierten Beschaffenheit;
2.)
bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
3.)
wenn der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) beruht. Der Begriff Kardinalpflicht beschreibt abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; oder
4.)
wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz von remoryo zurückzuführen ist.
b)
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht (Abs. a) lit. 3.)) ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
c)
Die Haftungsbeschränkungen gem. Abs. a) und Abs. b) gelten sinngemäß auch für Mitarbeitende und Beauftragte von remoryo.
d)
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch diese Vorschrift unberührt.
e)
Eine über die vorgenannten Abs. a) bis Abs. d) hinausgehende Haftung besteht nicht.
f)
Die vertraglichen Haftungsansprüche, soweit sie hiernach beschränkt werden, verjähren nach einem Jahr.

§9 Schlussbestimmungen

a)
Es gilt deutsches Recht.
b)
Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
c)
Bei Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages ist ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main.
d)
Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.
e)
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus diesem Vertrag beruht, ist ausgeschlossen.
f)
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.
AGB für Privatkunden